Fragen an meinen Bürgermeister zum Breitbandausbau und der Veröffentlichung von Protokollen

Sehr geehrter Herr Miehling,

ich hatte vor ca. 7 Wochen mit Ihrem Büro telefoniert, da ich mich erkundigen wollte ob es eine Möglichkeit gibt Sitzungsprotokolle auch digital zu erhalten. Es wurde mir mitgeteilt, dass Sie an einer Lösung arbeiten Protokolle zeitnah auf Ihrer Website veröffentlichen und anschließend dort archivieren zu können. Können Sie mir sagen, wie hier der aktuelle Status ist und wie der weitere Zeitplan aussieht?

Zum anderen hatten Sie auf der letzten Bürgerversammlung in Dorsbrunn davon berichtet, dass bis Mitte des Jahres in der gesamten Gemeinde flächendeckend Internetzugänge mit einer Bandbreite von mindestens 6.000 kbit/s verfügbar sein sollen. Gibt es hierzu bereits weitere Informationen und kann der Zeitplan eingehalten werden?
Sie hatten zwar gesagt, dass die Gemeinde selbst kein Risiko trägt falls nachher wenig Bedarf herrscht, dennoch fände ich ein Informationsschreiben an betroffene Bürger über die künftigen Anschlüsse sinnvoll, da im Moment die Telekom verstärkt für Ihre LTE-Tarife wirbt.

Hat die beschlossene Breitband-Förderung des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen (http://www.nordbayern.de/region/weissenburg/80-prozent-forderung-1.2012055) Einfluss auf Ihre Pläne und sind individuelle Richtfunklösungen eventuell bald nicht mehr nötig? Angeblich soll der Glasfaserring ja auch noch dieses Jahr gebaut werden. Haben Sie hierzu weiterführende Informationen?

Mir freundlichen Grüßen

Daniel Gruber

Update #1:

Herr Miehling hatte sich innerhalb kürzester Zeit, obwohl es Wochenende war bei mir gemeldet. Herzlichen Dank hierfür.

Er befindet sich Momentan aufgrund eines Herzinfarkts Ende März noch bis zum  07. Mai im Krankenstand und bittet daher noch um ein wenig Geduld. Der zuständige Mitarbeiter für Breitband und Systemadministration ist momentan auch im Urlaub; Herr Miehling würde sich aber „schlau machen“ und sich zeitnah bei mir melden.

Die Informationen hinsichtlich des Breitbandausbaus auf Landkreisebene, die über die Presse kommuniziert wurden, beeinträchtigen den von uns beschlossenen Ausbau nicht, stehen aber auch nicht im Widerspruch, da wir die von uns eingeleiteten Maßnahmen nur als Zwischenschritt ansehen.

Update #2:

Ich habe heute die angekündigten Antworten erhalten:

Sitzungsprotokolle

Der Markt Pleinfeld setzt seit kurzem ein neues „Ratsinformations-System“ (RIS) ein, welches (irgendwann) auch die Möglichkeit bereit stellt, die Protokolle zeitnah im Internet zu veröffentlichen. Leider läuft die Software noch nicht ganz rund, einige technische Voraussetzungen müssen noch geschaffen und auch einige rechtliche Aspekte müssen mit der Rechtsaufsichtsbehörde geklärt werden, bevor wir die Protokolle online stellen.

Deshalb möchte ich mich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau festlegen, ab wann die entsprechenden Unterlagen im Netz erscheinen werden bzw. wie der weitere Zeitplan aussieht.

Flächendeckender Internetzugang

Der Vertrag zum Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung im Gemeindegebiet zwischen den Firmen Franz-Computer / RMS systems wurde am 16.04.2012 geschlossen. Ein früherer Vertragsabschluss war aufgrund gesetzlicher Vorschriften, welche während der sog. haushaltslosen Zeit gelten (d.h. bis zum Vorliegen des genehmigten gemeindlichen Haushalts 2012), leider nicht möglich.

Die beiden Betreiberfirmen haben allerdings ihr Wort vom „schnellen Start“ gehalten. Ich habe heute Vormittag erfahren, dass Veitserlbach und Teile von Ramsberg bereits versorgt werden. Der weitere Ausbau wird momentan sukzessive vorangetrieben. Entsprechende weitere Informationen erscheinen in der nächsten Ausgabe der Bürgerinfo.

50MBit-Netz im Landkreis

Die beschlossene Breitbandförderung des Landkreis für den sog. Glasfaserring hat momentan keinen Einfluss auf die Pläne der Marktgemeinde. Man sollte unterscheiden, dass hier zwei verschiedene Vorhaben (Kommune <–> Landkreis) vorliegen. Bzgl. des Hochgeschwindigkeitnetzes liegen mir momentan nur wenige Informationen vor. Ein genauerer Fahrplan liegt auch der Landkreisverwaltung scheinbar noch nicht vor, da keine genauen Termine in einem vor kurzem versandten Informationsschreiben an die Gemeinden genannt werden. Genaueres kann ich ggf. nach einer IT-Leiter-Besprechung Mitte/Ende Juni sagen.  Deshalb wird die Gemeinde den og. Ausbau durch die beiden Firmen weiter vorantreiben.