Fragen an meinen Bürgermeister zum Breitbandausbau und der Veröffentlichung von Protokollen
27. April 2012
Sehr geehrter Herr Miehling,
ich hatte vor ca. 7 Wochen mit Ihrem Büro telefoniert, da ich mich erkundigen wollte ob es eine Möglichkeit gibt Sitzungsprotokolle auch digital zu erhalten. Es wurde mir mitgeteilt, dass Sie an einer Lösung arbeiten Protokolle zeitnah auf Ihrer Website veröffentlichen und anschließend dort archivieren zu können. Können Sie mir sagen, wie hier der aktuelle Status ist und wie der weitere Zeitplan aussieht?
Zum anderen hatten Sie auf der letzten Bürgerversammlung in Dorsbrunn davon berichtet, dass bis Mitte des Jahres in der gesamten Gemeinde flächendeckend Internetzugänge mit einer Bandbreite von mindestens 6.000 kbit/s verfügbar sein sollen. Gibt es hierzu bereits weitere Informationen und kann der Zeitplan eingehalten werden?
Sie hatten zwar gesagt, dass die Gemeinde selbst kein Risiko trägt falls nachher wenig Bedarf herrscht, dennoch fände ich ein Informationsschreiben an betroffene Bürger über die künftigen Anschlüsse sinnvoll, da im Moment die Telekom verstärkt für Ihre LTE-Tarife wirbt.Hat die beschlossene Breitband-Förderung des Landkreises Weißenburg-Gunzenhausen (http://www.nordbayern.de/region/weissenburg/80-prozent-forderung-1.2012055) Einfluss auf Ihre Pläne und sind individuelle Richtfunklösungen eventuell bald nicht mehr nötig? Angeblich soll der Glasfaserring ja auch noch dieses Jahr gebaut werden. Haben Sie hierzu weiterführende Informationen?
Mir freundlichen Grüßen
Daniel Gruber
Update #1:
Herr Miehling hatte sich innerhalb kürzester Zeit, obwohl es Wochenende war bei mir gemeldet. Herzlichen Dank hierfür.
Er befindet sich Momentan aufgrund eines Herzinfarkts Ende März noch bis zum 07. Mai im Krankenstand und bittet daher noch um ein wenig Geduld. Der zuständige Mitarbeiter für Breitband und Systemadministration ist momentan auch im Urlaub; Herr Miehling würde sich aber “schlau machen” und sich zeitnah bei mir melden.
Die Informationen hinsichtlich des Breitbandausbaus auf Landkreisebene, die über die Presse kommuniziert wurden, beeinträchtigen den von uns beschlossenen Ausbau nicht, stehen aber auch nicht im Widerspruch, da wir die von uns eingeleiteten Maßnahmen nur als Zwischenschritt ansehen.
Update #2:
Ich habe heute die angekündigten Antworten erhalten:
Sitzungsprotokolle
Der Markt Pleinfeld setzt seit kurzem ein neues „Ratsinformations-System“ (RIS) ein, welches (irgendwann) auch die Möglichkeit bereit stellt, die Protokolle zeitnah im Internet zu veröffentlichen. Leider läuft die Software noch nicht ganz rund, einige technische Voraussetzungen müssen noch geschaffen und auch einige rechtliche Aspekte müssen mit der Rechtsaufsichtsbehörde geklärt werden, bevor wir die Protokolle online stellen.
Deshalb möchte ich mich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht genau festlegen, ab wann die entsprechenden Unterlagen im Netz erscheinen werden bzw. wie der weitere Zeitplan aussieht.
Flächendeckender Internetzugang
Der Vertrag zum Ausbau der flächendeckenden Breitbandversorgung im Gemeindegebiet zwischen den Firmen Franz-Computer / RMS systems wurde am 16.04.2012 geschlossen. Ein früherer Vertragsabschluss war aufgrund gesetzlicher Vorschriften, welche während der sog. haushaltslosen Zeit gelten (d.h. bis zum Vorliegen des genehmigten gemeindlichen Haushalts 2012), leider nicht möglich.
Die beiden Betreiberfirmen haben allerdings ihr Wort vom „schnellen Start“ gehalten. Ich habe heute Vormittag erfahren, dass Veitserlbach und Teile von Ramsberg bereits versorgt werden. Der weitere Ausbau wird momentan sukzessive vorangetrieben. Entsprechende weitere Informationen erscheinen in der nächsten Ausgabe der Bürgerinfo.
50MBit-Netz im Landkreis
Die beschlossene Breitbandförderung des Landkreis für den sog. Glasfaserring hat momentan keinen Einfluss auf die Pläne der Marktgemeinde. Man sollte unterscheiden, dass hier zwei verschiedene Vorhaben (Kommune <–> Landkreis) vorliegen. Bzgl. des Hochgeschwindigkeitnetzes liegen mir momentan nur wenige Informationen vor. Ein genauerer Fahrplan liegt auch der Landkreisverwaltung scheinbar noch nicht vor, da keine genauen Termine in einem vor kurzem versandten Informationsschreiben an die Gemeinden genannt werden. Genaueres kann ich ggf. nach einer IT-Leiter-Besprechung Mitte/Ende Juni sagen. Deshalb wird die Gemeinde den og. Ausbau durch die beiden Firmen weiter vorantreiben.
Stellungnahme zum “Schachverbot” am Karfreitag
5. April 2012
Glücklicherweise haben wir im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland Artikel 4 die Religionsfreiheit verankert. Am kommenden Freitag gilt in Bayern, wie jedes Jahr am Karfreitag, ein ganztätiges Tanzverbot. Dieses Tanzverbot ist nur ein Beispiel dafür, dass es zwar eine Freiheit der Religionsausübung gibt, man jedoch nicht frei von religiöser Bevormundung ist.
Wir leben in einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft, in der eine klare Trennung von Staat und Religion angebracht wäre. Die Privilegierung der christlichen Kirchen durch den Staat ist nicht mehr zeitgemäß.
Zu welch absurder Situation keine klare Trennung von Kirche und Staat führen kann, zeigt uns diese Woche die Stadt Weißenburg. Jedes Jahr zur Karwoche finden die mittelfränkischen Schachmeisterschaften statt, dieses Jahr in Weißenburg. Da der Oberbürgermeister Jürgen Schröppel den erneuten Konflikt mit den christlichen Kirchen scheute, verknüpfte er die Erlaubnis am Karfreitag Schach zu spielen an die Zustimmung der Kirchen. Diese verwehrten dem Veranstalter jedoch die Austragung der Spiele. Nun finden die Meisterschaften in verkürzter Form statt und werden von einem Großteil der Teilnehmer boykottiert.
Ich bin mir noch nicht ganz sicher, was hier schwerer wiegt. Dass die christlichen Kirchen sich am Schachspielen stören und deswegen jedem vorschreiben möchten, wie man seinen Feiertag eben nicht verbringen darf oder die Tatsache, dass Herr Schröppel hier Genehmigungen der Stadt Weißenburg erst von Gottes Gnaden absegnen lässt.
Ich möchte nochmals herausstellen, dass es sich um Schach handelt. Ich kann mir kaum eine Beschäftigung vorstellen, diesen sogennanten “stillen Feiertag” noch ruhiger zu begehen. Es ist auch bemerkenswert, dass die Meisterschaften bisher jedes Jahr am Karfreitag stattfinden konnten, nur nicht in Weißenburg.
Auch wenn es für den TSV 1860 als Veranstalter kein Trost sein wird, so freue ich mich dennoch, dass durch die Anmeldung der Kundgebung “Das Feiertagsgesetz Schachmatt setzen!” eine Möglichkeit geschaffen wurde, den Karfreitag bei einer Partie Schach genießen zu können. Die Kundgebung findet ab 15:00 Uhr auf dem Martin-Luther-Platz in Weißenburg statt.
Für die Piratenpartei Weißenburg-Gunzenhausen
Daniel Gruber
Touchpad per Funktionstaste in Xubuntu deaktivieren
6. Januar 2012
Da nach der Installation von Xubuntu 11.10 leider nicht alle Funktionstasten auf Anhieb funktioniert haben musste ich mich noch selbst drum kümmern.
Eine für mich sehr wichtige Funktionstaste war immer die zum Deaktivieren des Touchpads, da ich beim Tippen öfters mal versehentlich drauf komme und dann mit dem Mauszeiger irgendwo hin springe.
Nach ein wenig Recherche habe ich herausgefunden, dass man das Touchpad durch den Befehl
1 | synclient TouchpadOff=1 |
deaktivieren kann. Da beim Drücken der Funktionstaste das Touchpad aber natürlich auch wieder angehen soll wenn es gerade deaktiviert ist braucht es ein kleines Skript, welches den aktuellen Status ausliest und dementsprechend den richtigen Befehl ausführt. Durch
1 | synclient -l |
kann man sich alle aktuellen Einstellungen ausgeben lassen, also braucht es nur ne einfache Regex die über die Ausgabe läuft.
1 2 3 4 5 6 7 8 | #!/bin/bash if synclient -l|grep -e 'TouchpadOff.*= 0' -c -q then synclient TouchpadOff=1 else synclient TouchpadOff=0 fi |
Über Einstellungen > Tastatur > Tastenkürzel für Anwendungen kann man dem Skript dann ein Tastenkürzel zuweisen.
Standard-Browser unter Xubuntu 11.10
5. Januar 2012
Xubuntu hat in der neustes Version 11.10ein Problem damit den Standardbrowser richtig umzustellen. So öffnen sich selbst nach der Umstellung Links aus Thunderbird und pidgin mit Firefox.
Nach längerem googlen habe ich nun auch endlich eine Lösung für das Problem gefunden.
In der Datei /usr/share/applications/defaults.list, welche unter Ubuntu-Derivaten die Standardanwendungen festlegt wird nicht komplett umgestellt.
Mann muss in der Datei nun nur alle Vorkommen von firefox.desktop durch den gewünschten Browser ersetzten, in meinem Fall wäre das für Chrome google-chrome.desktop.
Das geht recht schnell mit Vim durch den Befehlt :%s/firefox/google-chrome/
Automatischer Redirect zu SSL-Proxy bei ALL-INKL
4. Januar 2012
Ich besitze aus finanziellen Gründen keinen eigenen Server, sondern nur ein Hosting Angebot. Ich bin nun schon seit einigen Jahren bei all-inkl.com und bin dort mit dem äußerst guten Support sowie den Leistungen wirklich sehr zufrieden.
Da ich momentan an der Idee des Web 2.1 von @alx42 arbeite wird für mich nun erstmal der angebotene SSL-Proxy interessant.
Da es sich um einen kostenlosen Dienst handelt, sind die Zertifikate natürlich nicht für die eigene Domain ausgestellt. Das bedeutet wenn man nun
https://meineDomain.de
aufruft muss man eine Sicherheits-Ausnahme für das Zertifikat akzeptieren, da die Identität der Domain nicht verifiziert werden kann. Um dem zu entgehen erreicht man seine Domain auch unter folgender Adresse mit gültigem Zertifikat.
https://ssl-account.com/meineDomain.de
Da ich SSL nicht für Projekte mit repräsentativen URLs brauche passt das also sehr gut. Um mir dennoch das ständige Getippe zu ersparen habe ich mir eine .htaccess geschrieben die eine automatische Weiterleitung von
http://meineDomain.de
zu
https://ssl-account.com/meineDomain.de
regeln soll.
RewriteEngine on #Falls kein HTTPS aufegrufen wurde... RewriteCond %{HTTPS} off #...und die Anfrage nicht von der Domain des Proxy kommt RewriteCond %{HTTP:X-FORWARDED-SERVER} !^ssl-account\.com$ [NC] #leite weiter auf den Proxy RewriteRule ^(.*)$ https://ssl-account.com/meineDomain.de/$1 [R=301,L]
Die 2. Bedingung, die besagt der Aufruf darf nicht vom Proxy kommen, ist wichtig da ansonsten eine Endlos-Schleife erzeugt wird.
Vorsätze fürs neue Jahr
1. Januar 2012
- mehr Sport
- weniger Fleisch
- mehr Struktur
- weniger Selbstzweifel
- abnehmen
Erster offener Piraten-Stammtisch Weißenburg-Gunzenhausen
23. November 2011
Am Freitag fand nun der erste Stammtisch im Landkreis WUG statt und was soll man sagen? Es lief bestens!
Im Vorfeld war ich noch etwas aufgeregt, da ich nicht wirklich wusste wie viele Personen wir wohl werden würden. Ich hatte einige Zusagen von Piraten aus außerhalb doch die Zielsetzung für mich war ganz klar neue Gesichter aus der Region anzulocken. Menschen die interessiert sind an der Piraten-Politik, Menschen die was verändern wollen.
Als ich ankam waren von diesen “neuen Gesichtern” schon 2 am Tisch, zusammen mit unseren Gästen aus Erlangen. Nach und nach trudelten immer mehr Besucher herein und wir kamen schon fast in Platznot, da die reservierten Tische voll waren. Insgesamt waren wir dann 17 Personen, davon 6 Piraten aus Ansbach, Erlangen und Nürnberg. Da in der Gaststätte Hochbetrieb herrschte gestaltete sich die Vorstellungsrunde etwas schwierig da man über den langen Tisch kaum alles verstehen konnte, daher suchen wir für den nächsten Stammtisch eine andere Location in Weißenburg.
Zu den Gästen zählte auch Heinz Gruber, Mitglied der Linken und im Kreisrat WUG, er wollte sich den Stammtisch mal anschauen und die Leute kennenlernen. Früher oder Später hat man sicher mal miteinander zu tun. Im Laufe des Abend entwickelte sich ein sehr sympathisches Gespräch mit Ihm. Er wirkte auf mich sehr aufgeschlossen den Piraten gegenüber.
Zu den neuen Gesichtern zählten vor allem interessierte (noch) nicht-Piraten. Ich bin gespannt wer davon auch am nächsten Stammtisch dabei sein wird. Diesen haben wir schon mal auf den 9. Dezember festgelegt, den ersten Freitag nach dem Bundesparteitag in Offenbach. Ich freue mich, dass Stefan „sekor“ Körner, unser Landesverbands-Vorsitzender, beim nächsten Stammtisch dabei sein wird. Zwar sind Ämter bei uns eigentlich nicht wichtig, doch gerade die Presse und hier auf dem Land kann man damit vielleicht noch den einen oder anderen Besucher mobilisieren.
Ich wollte eigentlich schon längst eine Pressemitteilung zu dem Stammtisch geschrieben und an die Zeitungen verteilt haben, aber im Moment komm ich irgendwie zu gar nichts.
Daher beende ich den Eintrag auch hiermit und bitte noch um Mithilfe bei der Suche nach einer Location für den nächsten Stammtisch. Am besten wäre es, wenn alle barrierefrei ist und man auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln die Möglichkeit hat hinzukommen. Wichtig ist, dass Freitag Abends nach Möglichkeit nicht so viel los ist oder eben genügend Platz ist (evtl. Nebenraum) um sich zur Not verdrücken zu können und Diskussionen möglich sind.
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Ergebnis der Landratswahl Weißenburg-Gunzenhausen
22. November 2011
Gerhard Wägemann wird im ersten Wahlgang neuer Landrat im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen.
- Gerhard Wägemann, CSU 51,2% (17.450 Stimmen)
- Uwe Döbler , SPD 32,1% (10.952 Stimmen)
- Wolfgang Hauber, FW 13,5% (4.588 Stimmen)
- Sigrid Niesta-Weiser, FDP 3,3% (1.107 Stimmen)
Die Wahlbeteiligung war mit 46,7% sehr niedrig.
Eine kleine Überraschung war es für mich schon, dass es zu keiner Stichwahl gekommen ist. Eine Stichwahl würde dann stattfinden, wenn keiner der Kandidaten über 50% der Stimmen erhält.
Ansonsten ist das Ergebnis fast wie erwartet: Wägemann gewinnt, Döbler auf Platz 2 und Niesta-Weiser fernab von Relevanz. Ich hätte damit gerechnet, dass Döbler und Wägemann näher beieinander liegen und eine Stichwahl stattfinden würde.
Aus welchen Beweggründen Niesta-Weiser überhaupt kandidiert hat ist mir sowieso ein Rätsel. Wahlkampf war de facto nicht vorhanden und zur Verkündung des Ergebnisses war sie erst gar nicht anwesend. Wenn man es nicht ernst meint, bitte gleich sein lassen!
Uwe Döbler zog aus der Wahl Konsequenzen, hierzu schreib er auf seiner Website:
Ich werde alle überörtlichen politischen Ämter in der Partei und auch den Fraktionsvorsitz im Kreistag abgeben.
Ich werde mich zukünftig bei meinen ehrenamtlichen Tätigkeiten auf den Beitrag zur Energiewende, Mitarbeit in Stiftungen und Verbänden konzentrieren.
Anschließend noch eine Liste der Wahlergebnisse nach Gemeinden aufgeschlüsselt. Alle Daten gibt es auf der Website des Landkreises:
Wahlergebnisse der einzelnen Gemeinden im Überblick
- Absberg: Wägemann 55,5%, Döbler 18,4%, Hauber 20,4%, Niesta-Weiser 5,6%, Wahlbeteiligung 46,3%
- Alesheim: Wägemann 47,0%, Döbler 36,1%, Hauber 13,4%, Niesta-Weiser 3,5%, Wahlbeteiligung 62,6%
- Bergen: Wägemann 69,2%, Döbler 18,9%, Hauber 10,6%, Niesta-Weiser 1,3%, Wahlbeteiligung 63,0%
- Burgsalach: Wägemann 61,8%, Döbler 25,0%, Hauber 11,7%, Niesta-Weiser 1,4%, Wahlbeteiligung 61,8%
- Dittenheim: Wägemann 56,6%, Döbler 26,2%, Hauber 14,5%, Niesta-Weiser 2,6%, Wahlbeteiligung 57,4%
- Ellingen: Wägemann 49,7%, Döbler 32,9%, Hauber 15,8%, Niesta-Weiser 1,6%, Wahlbeteiligung 55,1%
- Ettenstatt: Wägemann 71,1%, Döbler 19,2%, Hauber 8,3%, Niesta-Weiser 1,2%, Wahlbeteiligung 61,5%
- Gnotzheim: Wägemann 57,8%, Döbler 29,9%, Hauber 10,6%, Niesta-Weiser 1,7%, Wahlbeteiligung 51,7%
- Gunzenhausen: Wägemann 46,5%, Döbler 33,8%, Hauber 12,5%, Niesta-Weiser 7,3%, Wahlbeteiligung 40,2%
- Haundorf: Wägemann 42,6%, Döbler 34,6%, Hauber 15,6%, Niesta-Weiser 7,1%, Wahlbeteiligung 40,6%
- Heidenheim: Wägemann 54,5%, Döbler 25,7%, Hauber 16,6%, Niesta-Weiser 3,1%, Wahlbeteiligung 46,4%
- Höttingen: Wägemann 52,7%, Döbler 26,6%, Hauber 13,0%, Niesta-Weiser 7,7%, Wahlbeteiligung 61,8%
- Langenaltheim: Wägemann 49,1%, Döbler 28,1%, Hauber 20,8%, Niesta-Weiser 2,0%, Wahlbeteiligung 43,9%
- Markt Berolzheim: Wägemann 37,2%, Döbler 46,3%, Hauber 12,7%, Niesta-Weiser 3,5%, Wahlbeteiligung 46,5%
- Meinheim: Wägemann 52,3%, Döbler 32,8%, Hauber 13,0%, Niesta-Weiser 1,9%, Wahlbeteiligung: 61,0%
- Muhr am See: Wägemann 38,7%, Döbler 37,4%, Hauber 18,6%, Niesta-Weiser 5,6%, Wahlbeteiligung 40,4%
- Nennslingen: Wägemann 55,1%, Döbler 33,6%, Hauber 9,1%, Niesta-Weiser 2,1%, Wahlbeteiligung 54,6%
- Pappenheim: Wägemann 51,0%, Döbler 32,3%, Hauber 15,1%, Niesta-Weiser 1,6%, Wahlbeteiligung 47,5%
- Pfofeld: Wägemann 45,5%, Döbler 38,9%, Hauber 12,2%, Niesta-Weiser 3,4%, Wahlbeteiligung 46,2%
- Pleinfeld: Wägemann 55,0%, Döbler 26,5%, Hauber 15,3%, Niesta-Weiser 3,2%, Wahlbeteiligung 45,3%
- Polsingen: Wägemann 57,2%, Döbler 25,3%, Hauber 13,6%, Niesta-Weiser 4,0%, Wahlbeteiligung 35,7%
- Raitenbuch: Wägemann 58,3%, Döbler 22,3%, Hauber 16,7%, Niesta-Weiser 2,7%, Wahlbeteiligung 50,0%
- Solnhofen: Wägemann 44,2%, Döbler 37,2%, Hauber 16,6%, Niesta-Weiser 2,0%, Wahlbeteiligung 40,8%
- Theilenhofen: Wägemann 47,6%, Döbler 37,0%, Hauber 12,6%, Niesta-Weiser 2,8%, Wahlbeteiligung 61,5%
- Treuchtlingen: Wägemann 48,9%, Döbler 36,8%, Hauber 12,0%, Niesta-Weiser 2,3%, Wahlbeteiligung 40,1%
- Weißenburg: Wägemann 53,3%, Döbler 33,8%, Hauber 11,7%, Niesta-Weiser 1,2%, Wahlbeteiligung 51,2%
- Westheim: Wägemann 50,3%, Döbler 29,8%, Hauber 15,7%, Niesta-Weiser 4,2%, Wahlbeteiligung 51,7%
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Kandidaten-Check: Uwe Döbler
22. November 2011
Mir ist klar, dass die Wahl bereits gelaufen, ich habe es zeitlich leider nicht mehr geschafft den Artikel rechtzeitig fertig zu stellen, der Vollständigkeit halber veröffentliche ich ihn aber jetzt noch in aller Kürze!
Nachdem ich mich bereits mit den Kandidaten der CSU, Gerhard Wägemann und dem der Freien Wähler, Wolfgang Hauber beschäftigt habe, komme ich heute zu Uwe Döbler, dem Landrats-Kandidaten der SPD.
Döbler trat bereits 2008 bei den Landratswahl gegen Franz Xaver Uhl an und unterlag ihm knapp mit 47% der Stimmen. Uwe Döbler ist 48 Jahre alt, verheiratet und hat 2 Kinder. Er kommt aus Weißenburg und sitzt dort auch im Stadtrat, außerdem ist er im Kreisrat.
Sein Wahlkampf-Motto lautet “Jeder kann was tun”, hierzu hatte er wohl sogar Kino-Werbung geschaltet. Ich möchte euch diese nicht vorenthalten, bitteschön:
Was man von dem Spot nun halten mag, sei jedem selbst überlassen 
Welche Projekte plant Uwe Döbler für die Zukunft?
- Freies WLAN-In den Fußgängerzonen und um den See herum
Finanzierung durch Vermarktung der Landingpage - Förderung der Kreativ-Wirtschaft
Arbeitsräume für kreative Selbstständige und kleine Firmen im Landkreis schaffen
Wie steht Uwe Döbler zum “Bayern-Trojaner” ?
Er sieht den Skandal sehr kritisch und als eine Sauerei. Er würde soweit gehen, dass Trojaner nicht mehr eingesetzt werden dürfen da ein Missbrauch nicht auszuschließen bzw. nicht zu kontrollieren ist.
//_sahne
Kandidaten-Check: Gerhard Wägemann #Update
16. November 2011
Nachdem ich mich mit einer E-Mail an Herrn Wägemann gewand habe, bekam ich heute Morgen eine Antwort auf mein Schreiben.
Herr Wägemann war vorsichtig einer Veröffentlichung zuzustimmen da er nicht wusste wer ich denn bin und in der heißen Endphase der Wahl teilweise auch mit Mitteln gearbeitet werde, die er persönlich ablehne. Dennoch ging er kurz auf ein paar Punkte meiner Mail ein und hat seine Gesprächsbereitschaft bei einem seiner Wahlveranstaltungen oder per Telefon signalisiert. Also rief ich Ihn an und habe Gespräch meine Fragen gestellt.
Zu Beginn des Gesprächs räumte er direkt ein, dass er ,nachdem er nun die Zeitung gelesen habe, sich schon denken kann wer ich denn bin. Heute erschien mein Interview zu den Piraten im Weißenburger Tagblatt, das er mit Interesse gelesen hat. Ich stelle folgend meine Fragen aus der Mail einer Zusammenfassung dessen was Herr Wägemann dazu gesagt und geschrieben hat entgegen.
Herr Wägemann, Sie bitten auf Ihrem Flyer um das Vertrauen und die Stimme der Wähler. Verletzten Sie mit einer Kandidatur zum Landrat nicht das Vertrauen all der Wähler die Sie 2008 erneut für 5 weitere Jahre in den Landtag gewählt haben? Schließlich wollen Sie dieses Amt nun aufgeben.
Herr Wägemann schilderte, dass der plötzliche Tod unseres Landrats zu einer besonderen Situation im Landkreis geführt hat. Nach reiflichen Überlegungen habe er sich entschlossen, als engster politischer Weggefährte Uhls, zu kandidieren um die erfolgreiche Arbeit weiterführen zu können. Das Vertrauen der Wähler sieht er nicht verletzt, schließlich gibt er das Amt nur auf, wenn er zum Landrat gewählt wird und somit habe der Wähler selbst die Entscheidung.
Ich tue mich momentan noch etwas schwer einzuschätzen welche Schwerpunkte Ihre Politik haben wird. Ich habe viel davon gelesen, dass sie den Weg von Franz Xaver Uhl fortsetzen, jedoch auch eigene Akzente setzen wollen. Als Ihre Ziele beanspruchen sie fast alle Bereiche, jedoch denke ich, dass auch sie ein paar Themen als besonders wichtig für den Landkreis ansehen. Welche sind das?
Das Technologietransferzentrum für Kunststofftechnologie, welches in Kooperation mit den Hochschulen in Ansbach und Deggendorf entstehen soll, sieht er zusammen mit dem Studienzentrum in Weißenburg als besonders wichtig an, hier muss schnell was getan werden. Das TTF soll durch durch Qualifiaktionsmöglichkeiten das Kunststoffgewerbe der Region fördern. Außerdem sieht er eine Herausforderung in der Energiewende und möchte auch die Wirtschaft nicht vernachlässigen.
Anschließend habe ich noch ein paar Fragen zu Ihrer Position bezüglich der aktuellen Entwicklung in der Sicherheitspolitik auf Landes und Bundesebene. Wie beurteilen Sie den aktuellen Skandale um den ”Bayern-Trojaner”? Es wurde vor allem Kritik am Innenminister Joachim Herrmann laut, wie stehen Sie zu dem Thema?
Sehen Sie der Entwicklung zu mehr Überwachung kritisch entgegen oder ist es ein notwendiges Übel an das sich die Bevölkerung gewöhnen sollte?
Vorweg räumte Wägemann ein, dass er den Skandal um den “Bayern-Trojaner” größtenteils nur über die Zeitungen mitbekommen habe. Jedoch wurden schon innerhalb der Partei Stimmen laut, dass man sehr vorsichtig sein muss mit dem was man tut, damit der Bürger sich noch sicher und wohl fühlt. Mit dem Trojaner habe man unter Umständen schon zu viel getan, jedoch sei die IT nicht sein Fachgebiet. Er vertraut bei solchen Fragen lieber auf die Ratschläge von Vertrauten.
Ja es stimmt, dass die CSU bei der Sicherheitspolitik eine klare Linie fährt. Er ist selbst etwas skeptisch über den Kurs betonte aber nochmals, dass er mit dem Thema nicht genug vertaut sei, jedoch sehr großes Vertrauen in den Innenminister Herrmann hat.
Wägemann ist überzeugt davon, dass die Piraten, ähnlich wie damals die Grünen, etwas in der Politik bewirken werden. Er stellte dabei aber nochmal den Unterschied zwischen theoretischen Konzepten und der Praxis klar. Was aus den Ideen der Piraten am Ende wird muss man sehen.
Fazit:
Ich muss sagen, dass ich über die unkomplizierte Kommunikation und das doch recht sympatische Gespräch angenehm überrascht war. Es verwundert mich sehr, dass auch er als Landtagsabgeordneter sich nicht tiefer mit dem Trojaner befasst hat, ist das nicht irgendwie seine Aufgabe?
Ich hoffe ich schaffe es zeitlich noch Uwe Döbler, den Kandidaten der SPD, hier im Blog zu behandeln und anschließend beide Kandidaten gegenüber zustellen.
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